Erschreckend, was aus der Linken-Hamburg geworden ist, hieß es 2008 noch 'wir machen Hamburg wieder rot' heißt es heute 'Als Chamäleon geht es gut. Einige Arten haben nur ein sehr kleines Farbspektrum (wie zum Beispiel die Stummelschwanzchamäleons) oder können ihre Farbe gar nicht wechseln. Der Farbwechsel läuft art- und situationsabhängig unterschiedlich schnell ab. Am schnellsten wechseln die Farben in Gefahren- oder Kampfsituationen
So argumentiert die Linksfraktion
'In der Bürgerschaft haben wir immer klar gemacht, dass uns der schwarz-grüne Kompromiss nicht weit genug geht und wir eine Aufteilung nach Klasse 6 genauso ablehnen wie nach Klasse 4. Dennoch haben wir immer deutlich gemacht, dass die 6 jährige Primarschule für uns ein kleiner Schritt in die richtige Richtung darstellt und haben dem Teil der Schulreform auch ausdrücklich zugestimmt'.
Tja, Nacht's ist es kälter als draußen und zu Fuss ist es weiter als durch Wald
Mit der Hamburger Bürgerschaftswahl-2008 lagen die Karten auf dem Tisch: Hamburg’s SPD-Chef Naumann verkündete, dass er DIE LINKE entspannt verspeisen möchte.
Neumann: Mein Ziel ist es, dass die SPD stärkste Partei wird. Und das Beste für Hamburg wäre, wenn es die Linkspartei nicht mehr gäbe…klick hier
Zur Eröffnung der Prozedur fing das Schmusen mit der Linken an. Tüschi hier, Tüschi da.
Dann hat die Linke gesagt, sie unterstütze die unfertigen, inkonsequenten Pläne der CDU/Grüne-Regierung in Sachen Schulreform, es sei ja ein Schritt in die richtige Richtung, wenn die Klasse zwei Jahre später getrennt werde, frei nach der ohne Inhalt verkauften “linken” Losung von “Gemeinsam länger lernen”. Da hat die SPD Gas gegeben und sich DIE LINKE als Teilorganisation der SPD einverleibt oder DIE LINKE hat kapituliert. Jetzt diskutiert DIE LINKE das Gesülze des Beschlussprotokolls des SPD-Parteitages vom November 2009 statt sich Gedanken um das eigene Grundsatzprogramm zu machen und schreibt Mitgliederrundbriefe, wo sie zu SPD-Veranstaltungen einlädt.
…klick hier zur Einladung zur Diskussion über SPD-Sülzpogramm “wir haben viel bewegt, auf das wir stolz sein können…haben viel für unser Land erreicht”
Was tun? Am besten zur Versammlung hingehen, nach dem Motto:
“Viel Händ machad bald en End.” (”Viele Hände führen zu einem schnellen Ende”)
Betreff: Veranstaltung Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion
am 26.2. von 15 bis 20 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
ich möchte Sie/Euch hiermit auf eine Veranstaltung des Arbeitskreises
Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion, in dem ich selber
Mitglied bin, aufmerksam machen. Sie findet am 26.2. von 15 bis 20 Uhr statt.
Dies ist der Auftakt zu weiteren Veranstaltungen zum Thema
Wohnen/Stadtentwicklung – auch in meinem Wahlkreis 4. Dazu gibt es
noch gesonderte Einladungen.
Mit freundlichen Grüßen
Anne Krischok
Bürgerschaftsabgeordnete (SPD)
24.2.2010, Fazit des Veranstaltungsabend:
Der Sinn der öffentlichen Veranstaltung war lt. Aussage der veranlassenden Person der Linken, dass man dem Trend auf Bundesebene folgen wolle und neben der Diskussion über das eigene Programm den Dialog mit anderen Parteien sucht, hierbei sei die SPD sehr wichtig. Der SPD-Referent äußerte, dass man über die Rathaussitation hinaus im Gespräch bleiben möchte und er sich wünsche, dass es kein Gespräch bleibe sondern in eine Bündnisstrategie münde. Die SPD hätte durch die Wahlergebnisse ihre Abwatschung bekommen und das reicht nun.
Die Crux ist, dass Diskussionen über politische Ziele und Inhalte und Wege zum Ziel in beiden Parteien gar nicht diskutiert wird. In einer Zeit, wo die SPD immer unwichtiger wird gibt es auch keine Analyse der gesellschaftlichen Situation, die Basis und Ausgangspunkt aller weiteren Weichenstellungen sein muss. Zwar haben Linke und SPD’ler beteuert, dass sie Marx, Engels und Lenin gelesen hätten, nur verstanden haben sie nichts (sage ich). Die von Lenin herausgegebene Losung, dass ohne konkrete Analyse der konkreten Situation alle Veränderungsansätze eine Farce sind bzw werden, ist kein kommunistisches Alleinstellungsmerkmal, der Gedanke und das Handeln danach ist heute das Grundelement jeder (auch kapitalistischen) Tätigkeit.
Die Veranstaltung hatte 14 Teilnehmer, davon neben dem SPD-Referenten zwei weitere SPD-Mitglieder und weitere zwei Jungsozialisten. Der SPD-Referent trug zu Beginn über 30 Minuten gebetsmühlenartig, im Sinne einer Mao-Bibel-Vorlesungsstunde die Phrasen und Blendungssprüche aus dem Beschlussprotokoll des SPD-Parteitages vom November 2009 vor(SPD-Sülzgranulat). Eine inhaltliche Diskussion kam nicht zustande. Einige gingen während der Veranstaltung. Die SPD-Mitglieder äußerten, dass sie sehr ratlos seien.
Summary: Die Veranstaltung war nicht nur ein Flop, sie hat auch Schaden angerichtet. Innerparteilich hat sie in der Linkspartei nicht das Zusammenfinden gefördert sondern das Gegenteil bewirkt und nach außen hin, durch die öffentliche Plakatierung der Veranstaltung, des Inhaltes und des SPD-Referenten den negativen Verdacht erhärtet, DIE LINKE küngelt und schmust mit der SPD, was wohl auch in etlichen Lokalen- und auf Landes bzw. Bundesebene zutrifft. Es bleibt die Frage: Wer oder was ist DIE LINKE, was will sie?
